Das E-Health-Gesetz

Das E-Health Gesetz wurde vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) auf den Weg gebracht, um die Digitalisierung des Gesundheitswesens zu forcieren. Der erste Schritt zur Digitalisierung wurde mit der Einführung der Elektronischen Gesundheitskarte realisiert, die seit dem 1. Januar 2015 die bisherige Krankenversichertenkarte (KVK) abgelöst hat.

Die bisherige Nutzung der Gesundheitskarte unterscheidet sich bislang jedoch nicht von der KVK, bietet jedoch potentiell mehr Möglichkeiten, die nun mit verbindlichen Terminierungen des E-Health Gesetzes umgesetzt werden sollen. Mit dem E-Health Gesetz soll ebenfalls die digitale Kommunikation zwischen Ärzten und Krankenhäusern gefördert sowie der sogenannte Medikationsplan für Patienten eingeführt werden.

Die wesentlichen Eckpunkte des E-Health-Gesetzes:

Patienten, denen mindestens drei Medikamente gleichzeitig verordnet werden, haben ab Oktober 2016 einen Anspruch auf einen papierbasierten Medikationsplan. Dieser soll später auch über die eGK abrufbar sein.
Ärzte, die einen Medikationsplan erstellen, erhalten dafür eine Vergütung
Neben den Hausärzten können auch Fachärzte einen Medikationsplan erstellen
Die Nutzung der auf der eGK gespeicherten Notfalldaten wird erweitert. Danach sollen diese Daten nicht nur in einer Notfallsituation auslesbar sein sondern mit Einverständnis des Patienten auch bei der Regelversorgung.
Die gematik wird verpflichtet, einen Beirat (bestehend aus Patientenvertretern, Vertreter der Länder, Vertreter der IT-Industrie, die Bundesdatenschutzbeauftragte und die Patientenbeauftragte der Bundesregierung) einzurichten, der bei wichtigen Entscheidungen gehört werden muss.
Der Online-Abgleich der Versichertenstammdaten soll ab Juli 2016 flächendeckend eingeführt werden. Ärzte, die hier nicht teilnehmen erhalten ab 1. Juli 2018 eine Kürzung der Vergütung.
Für elektronisch sicher übermittelte Briefe erhalten Ärzte eine Vergütung von 55 Cent. (Gilt nur für die Jahre 2016 und 2017), für elektronisch versandte Entlassbriefe erhalten Krankenhäuser eine Vergütung von einem Euro.

Der vollständige Gesetzentwurf zum E-Health Gesetz: